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Was ist eigentlich die Duldungspflicht?

Was ist eigentlich die Duldungspflicht?

03.01.2022 / Immo-News

Die Duldungspflicht beschreibt die Pflicht eines Grundstückseigentümers bestimmte Einwirkungen auf sein Grundstück zu dulden. Das Recht eines Eigentümers erstreckt sich lt. dem Bürgerlichen Gesetzbuch auf den “Raum über der Oberfläche und auf den Erdkörper unter der Erdoberfläche”.

Folgende Einwirkungen haben Grundstückseigentümer zu dulden, soweit sie nicht unzumutbar belastet werden:

  • Verlegung von Versorgungsleitungen
  • Verlegung von Telekommunikationsleitungen
  • Notwege für das benachbarte Grundstück (Beispiel: Hammergrundstücke)

☑️ Einwirkungen, die in einer solchen Höhe oder Tiefe vorgenommen werden, dass er an der Ausschließung kein Interesse hat.

➕Beispiel: Flugverkehr über seinem Grundstück
➖ Beispiel: Wenn er sich von tief fliegenden Drohnen über seinem Grundstück gefährdet fühlt.

Der Begriff der Duldungspflicht kommt auch im Rahmen des Mietrechts auf. Mieter müssen gewisse und notwendige Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten seitens des Vermieters dulden, die der Erhaltung des Mietobjekts dienen. Dazu gehören beispielsweise der Austausch von defekten Wasserleitungen oder auch der Tausch der Fenster.

Der Mieter kann den Handwerkern den Zutritt verweigern, wenn deren Arbeiten nicht angekündigt wurden. Andernfalls hat er dies gemeinsam mit den Einwirkungen durch Baumaßnahmen wie z. B. Lärm, Staub und Gerüche zu dulden.